eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, aktuelle Urteile, News, Rechtsberatung vom Anwalt

News Internet und Recht

Urheberrecht: Merkel kritisiert Google Books

15.10.2009 » Lange Zeit wurde über die Novelle des Urheberrechtsgesetztes diskutiert. Nun ist es Bundeskanzlerin Angela Merkel höchstpersönlich, die hierbei einen neuen ...mehr...

VZ-Portale: Öffnung für den Werbemarkt

14.10.2009 » Lange Zeit waren auf den beliebten VZ-Portalen studiVZ und meinVZ keine oder nur sehr sporadisch Werbeanzeigen gesehen. Mit der neu ...mehr...

Eilverfahren: vorerst keine Kinderporno-Sperrlisten des Bundeskriminalamtes (BKA)

13.10.2009 » Vorerst dürfen keine BKA-Sperrlisten gegen Kinderpornografie an die Provider herausgegeben werden. Damit ist auch die rechtliche Wirksamkeit der sog. „Provider-Verträge“ ...mehr...

Achtung Haftung: Von Nutzerinhalten, Kundenmeinungen und Bewertungsportalen

Forenbeiträge, Nutzerkommentare, Kundenbewertungen von Produkten und Dienstleistungen - nutzergenerierte Inhalte finden sich heute auf unzähligen Webseiten. Die Frage der Haftung für User Generated Content geht deshalb fast jeden Seitenbetreiber an.

Wer ist für die von Nutzern eingestellten Inhalte verantwortlich?
Wie reagieren Betreiber von Websites, Shops, Blogs und Foren im Falle von Rechtsverletzungen richtig?
Was gibt es bei Bewertungsportalen zu beachten?

Unser Beitrag soll einen Weg durch den juristischen Dschungel der Haftung für Nutzerinhalte aufzeigen.

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E-Commerce

Onlinehändler: EuGH erklärt Wertersatzklausel in Widerrufsbelehrung für unzulässig

Der EuGH hat entschieden, dass eine generelle Wertersatzpflicht in Widerrufsbelehrungen unzulässig ist. Ein Urteil mit weit reichenden Konsequenzen für jeden Online-Händler und Shopbetreiber, da dieser Passus in nahezu jeder Widerrufsbelehrung enthalten ist.

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E-Commerce

Ordnungsgemäße Rechnung: Was Shopbetreiber, Dienstleister und Unternehmer wissen müssen

Wenn es um korrekte Rechnungen geht, kennt das Finanzamt keine Gnade. Bei Verstößen gegen Formvorschriften oder unvollständigen Rechnungsangaben gefährden Unternehmer den Vorsteuerabzug. Deshalb sollten Sie Ihre Ausgangs- und Eingangsrechnungen genau kontrollieren. Der folgende Beitrag klärt auf über Vorsteuerabzug, Rechnungsanforderungen, digitale Signatur, Kleinbetragsrechnung und Steuerbefreiung der Kleinunternehmer nach § 19 UStG.

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E-Commerce

Neue Widerrufsbelehrung: Was Anbieter und Kunden wissen müssen

Das Widerrufsrecht wurde mit Wirkung zum 04.August 2009 erneut geändert. Auswirkungen hat diese Änderung insbesondere für Dienstleister wie Hoster, Provider und Agenturen. Betroffen sind aber auch Shopbetreiber, die Dienstleistungen anbieten. Diese sollten ihre Widerrufsbelehrung schnellstmöglich anpassen, um keine Abmahnungen zu riskieren.

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E-Commerce

Softwarefehler bei Reisebuchung: kein Anspruch auf zu niedrigen Reisepreis

Millionen Menschen buchen ihre Urlaubsreise bzw. ein Hotel, eine Ferienwohnung oder ein Ferienhaus nicht mehr über das "Reisebüro an der Ecke". Sie nutzen dazu eine der unzähligen Reisebuchungs- und Vermittlungsseiten im Internet. Genau wie in einem Onlineshop kann es auch auf Reiseportalen zu fehlerhaften Preisauszeichnung oder Preisberechnung kommen. Was aber geschieht, wenn eine Kunde eine Reise bucht, die irrtümlich zu preiswert angeboten wurde?

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Markenrecht

Markenrechtsverletzungen bei Google-AdWords: so vermeiden sie Abmahnungen

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google-AdWords abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt.

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E-Commerce

E-Commerce: Können Hersteller den Verkauf von Markenware über eBay und Onlineshops verbieten?

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware?

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